Was gut läuft: Energiewende, Integration, Homeoffice

Im gegenwärtigen und von ultrarechts ja auch gewünschten allgemeinen Narrativ geht ja alles den Bach runter und alles ist schlecht. Und in der Tat: An vielen Bächen und Flüssen geht tatsächlich viel Wasser runter, aber sonst können wir schon auch mal schauen, was gut läuft. Manchmal hilft da ein Blick von außen.

Hier meine aktuellen drei Highlights der letzten Tage.

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Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik, Einwanderung, Gesellschaft, Netzpolitik, Verkehrspolitik

AfD wählen macht missmutig

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einiger Zeit, die AfD eine „Schlechte-Laune-Partei“ genannt und wurde dafür schwer kritisiert. Scheinbar lag er da gar nicht falsch.

Der Spiegel berichtete dieser Tage über eine neue Studie, die zeigt, dass Menschen, die sich der AfD zuwenden unzufriedener und missmutiger werden. Dieser Effekt verstärkt sich, je mehr und je länger sich diese Menschen mit der Rechtsaußenpartei beschäftigen.

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Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik, Demokratie

Regierungserklärung Olaf Scholz

Mir gefällt wie immer nicht alles, was er da sagt, aber die Aussagen zur Ukraine und Russland aber auch zum Ausbau der erneuerbaren Energien sind auf den Punkt. Die Antwort des Populisten Merz tue ich mir nicht an.

Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik
Das wird nix, liebe BI

Das wird nix, liebe BI

Ich habe auf Facebook eine Freundschaftsanfrage bekommen. Bin da eigentlich immer aufgeschlossen, dieses Mal aber nicht. Sie kommt von der „BI Unser Breisgau“, einer Bürgerinitiative, die mit den üblichen pseudowissenschaftlichen Argumenten gegen die Nutzung der Windenergie vorgeht.

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Posted by Oswald Prucker in Umweltpolitik

Digitale Kriminalitätsbekämpfung geht auch ohne Massenüberwachung

Seit zwanzig Jahren oder so wollen alle Innenminister für die Kriminalitätsbekämpfung die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Die ist vor Gericht aber regelmäßig gescheitert. Immer und immer wieder.

Man hätte in diesem Wissen auch mal was anderes machen können. Hat man aber nicht und deshalb ist es vermutlich auch gerechtfertigt, an dem Ziel der Kriminalitätsbekämpfung zu zweifeln und vor allem darf man unterstellen, dass es garantiert nicht um die Opfer geht.

Eine sehr harte Unterstellung, aber es muss doch einen Grund haben, dass es nicht voran geht.

Posted by Oswald Prucker in Digitales