Türkei entfernt sich immer weiter von Europa

Es gab mal ein Zeitfenster, wenn ich mich recht erinnere, da hätte man die Türkei vielleicht in die EU aufnehmen können um sie dann innerhalb des Staatenbundes an das westliche Wertegebäude anzunähern. Diese Zeit ist wohl schon länger vorbei und gerade jetzt in der Zeit nach dem Putsch wird klar: Das wird auch so schnell nix mehr.

Türkei entfernt sich immer weiter von Europa weiterlesen

160625-eu-banner

Brexit: No worries

Mit einem Tag Abstand ein paar lose Gedanken zum Brexit:

Lammert hat recht

Die Sonne geht auch jetzt noch jeden Tag auf. Soll heissen: No worries, es wird auch so weiter gehen. Etwas Gelassenheit ist also gar nicht schlecht. Ich kann mir nicht helfen, aber ist es nicht genau die Aufgeregtheit in allen politischen Fragen zu wirklich jedem Thema von Funkmast über TTIP über irgendeine Straße sonstwo und auch zum EU Thema, die gerade die Populisten so weit nach oben gebracht hat? Können wir nicht einfach mal einen Tag lang die Klappe halten und nachdenken. Nachdenken. So in Ruhe. Das geht scheinbar nicht mehr.

Brexit: No worries weiterlesen

Macht schlägt Ideologie

Ach CDU Baden-Württemberg, wie schnell doch Grundüberzeugungen über Bord geworfen werden, wenn die Töpfe der Macht locken. Fünf Jahre lang und ganz besonders im Wahlkampf bedeutete die Gemeinschaftsschule nach der Lesart der Konservativen ganz bestimmt den Untergang des Abendlandes. Keine andere Reform der grün-roten Regierung wurde heftiger bekämpft. Kein Mittel war dabei zu schmutzig und so wurde Eltern kräftig Angst gemacht. „Einheitsbrei“ war noch die harmlosere Bezeichnung, die für die Gemeinschaftsschule gewählt wurde. Eltern von Gemeinschaftsschulkindern erkannten ihre Schulen schon gar nicht mehr, so verzerrt war die Darstellung.

Kaum aber winkt eine Regierungsbeteiligung, schon interessiert das Geschwätz von gestern nicht mehr. Es gibt nicht nur eine Bestandsgarantie für die existierenden Gemeinschaftsschule, nein, sogar neue Schulen soll es geben! Mit gymnasialer Oberstufe! Heureka, wenn das mal nicht die Gymnasien endgültig entwertet.

Tja, die Aussicht auf Macht schlägt Ideologie.

Es könnte auch Einsicht sein, aber soweit möchte ich dann doch nicht gehen. Selbst dann nicht, wenn der Landes-CDU sicher nicht entgangen ist, wie der scheidende Kultusminister Andreas Stoch mit stehenden Ovationen als bester Kultusminister Baden-Württembergs bezeichnet wurde und sein neuer Bildungsplan (um den auch skurrile ideologische Scheindebatten geführt wurden) mit dem Prädikat „epochal“ ausgezeichnet wird.

Über Agendapolitik und Verrat

Gibt es eigentlich irgendeinen Beitrag auf irgendeiner Webseite dieser Welt, bei dem es um die SPD geht und unter dem nicht irgendwer sich gemüßigt sieht zu schreiben:

Wer hat uns verraten … blablabla

Meist kommen dann ein paar Fetzen zur Agendapolitik, die die „Enteignung der kleinen Leute“ in die Wege geleitet hätte und den Wert der Arbeit der Bedeutungslosigkeit preisgegeben hätte.

Über Agendapolitik und Verrat weiterlesen

Mindestlohn ist und bleibt Riesenerfolg

Vier Millionen Menschen profitieren. Jeder Zehnte bundesweit, in Ostdeutschland gar jeder Fünfte. Das sagt das Statistische Bundesamt und so berichtet es zum Beispiel Zeit Online. Da darf sich Andreas Nahles zu Recht freuen:

… und da freue ich mich mit.

Es zeigt sich: Dran bleiben lohnt sich und angesichts der sich weitenden Schere zwischen Arm und Reich sollten wir vielleicht auch mal über 10 Euro reden. Auf keinen Fall aber über weitere Ausnahmen.

Na klar gibt es auch negative Folgen: Spargel und Erdbeeren werden teurer. Na dann. Ich werde es verkraften und all die armen, neoliberal Superreichen können das doch locker mit einem kleinen Griff in irgendeinen strategisch günstig positionierten Briefkasten ausgleichen, oder?

Diese Nachricht passt zu allen bisherigen Meldungen zum Thema Mindestlohn.

Erdowie, Erdowo, Erdogan

Es ist mir ein tiefes Bedürfnis, dieses völlig harmlose Video von extra3 hier ebenfalls zu posten.

Ich war lange Zeit dafür, die Türkei in Europa und der EU zu integrieren und eigentlich überzeugt, dass die Demokratie dort nicht schlechter entwickelt sei, als zum Beispiel in Bulgarien. Vielleicht hätten wir das auch damals schon machen sollen und hätten es vielleicht geschafft, die Entwicklung zu beeinflussen, aber so, wie das jetzt ist, geht das absolut nicht.