Elon Musk hat dazu aufgerufen, der Wikipedia nichts mehr zu spenden, da sie „woke“ wäre und gegen die Meinungsfreiheit verstoße. Michael Blume hat das in einem Blogbeitrag sofort richtig eingeordnet. Es geht dem Typen nicht um Meinungsfreiheit, sondern um Kontrolle.
(mehr …)Kategorie: Demokratie
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AfD Verbot jetzt
Gemeinsam mit vielen Organisationen unterstütze ich die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“. Ich freue mich, dass auch meine digitalpolitische Heimat D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt dabei ist:
Jenseits der natürlich digitalpolitischen Argumentation von D64 weiß ich langsam nicht mehr, was noch passieren muss, damit das endlich ins Rollen kommt. Was im Frühjahr an Deportationsplänen noch als Ergebnis von geheimen Recherchen herauskam ist mittlerweile zumindest in Bayern schlicht unumstrittene Beschlusslage. Zig Verfassungsrechtler geben einem Verbotsantrag gute Chancen und auch die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Jurist:innen steht einem solchen Antrag eher positiv gegenüber.
Worauf warten wir also noch? Es kann schon bald zu spät sein.
Mehr zur Kampagne gibt es unter diesem Link.
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AfD wählen macht missmutig
Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einiger Zeit, die AfD eine „Schlechte-Laune-Partei“ genannt und wurde dafür schwer kritisiert. Scheinbar lag er da gar nicht falsch.
Der Spiegel berichtete dieser Tage über eine neue Studie, die zeigt, dass Menschen, die sich der AfD zuwenden unzufriedener und missmutiger werden. Dieser Effekt verstärkt sich, je mehr und je länger sich diese Menschen mit der Rechtsaußenpartei beschäftigen.
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Demos: Auf Dauer geht’s nur ohne Hass
Proteste können sehr unterschiedlich ausfallen und was da gerade zu beobachten ist, das stimmt gleichzeitig freudig und macht aber auch wütend.
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Gedanken eines Demotouristen
Demotourist. Ich glaube diesen Vorwurf muss ich mich mir ein bisschen gefallen lassen. Das Thema Rechtsextremismus und Demokratie ist mir aber einfach sehr wichtig. Ich war zwei Mal in Freiburg, in Bad Krozingen, Müllheim, Breisach, Gundelfingen und bin jetzt dann gleich in Titisee-Neustadt unterwegs.
Inhaltlich waren alle diese Demos sehr ähnlich, wenn auch mit unterschiedlichen Schwerpunkten.
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