Kategorie: Demokratie

  • X und Co. Wir sollten Alternativen fördern.

    X und Co. Wir sollten Alternativen fördern.

    Musk macht Wahlkampf für die AxD. Der immer unverschämtere Missbrauch ihrer Marktmacht durch die Techmillardäre ist natürlich eine große Gefahr. Am besten fasst wohl Jens Clasen auf Mastodon die Situation zusammen. Er schreibt dort:

    „Früher habe ich immer gedacht, das Unrealistischste in Bond-Filmen seien die durchgeknallten Super-Milliardäre, die die Weltherrschaft anstreben. Heute weiß ich: Das Unrealistischste in Bond-Filmen sind wohl eher effizient arbeitende staatliche Institutionen und mutige, mit den nötigen Mitteln ausgestattete Einzelakteure, welche durchgeknallte Super-Milliardäre davon abhalten, die Weltherrschaft anzustreben.“

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  • AfD Lörrach hilft bei Geheimtreffen mit Neonazis in der Schweiz

    AfD-Abgeordnete treffen sich ja bekanntermaßen gerne mehr oder minder konspirativ mit Neonazis aus Nachbarländern um ihre Deportationspläne* zu diskutieren. Correctiv hatte ja im Frühjahr von einem entsprechenden Treffen in Potsdam berichtet. Das schlug große Wellen, Millionen von Menschen gingen gegen die Nazis auf die Straße. Leider zog die Politik daraus die falschen Schlüsse und übernahm eher den Rechts-Slang, als sich mit den Sorgen der Demonstrierenden auseinanderzusetzen.

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  • Musk gegen Wikipedia

    Elon Musk hat dazu aufgerufen, der Wikipedia nichts mehr zu spenden, da sie „woke“ wäre und gegen die Meinungsfreiheit verstoße. Michael Blume hat das in einem Blogbeitrag sofort richtig eingeordnet. Es geht dem Typen nicht um Meinungsfreiheit, sondern um Kontrolle.

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  • AfD Verbot jetzt

    Gemeinsam mit vielen Organisationen unterstütze ich die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“. Ich freue mich, dass auch meine digitalpolitische Heimat D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt dabei ist:

    Post by @D64eV@d-64.social
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    Jenseits der natürlich digitalpolitischen Argumentation von D64 weiß ich langsam nicht mehr, was noch passieren muss, damit das endlich ins Rollen kommt. Was im Frühjahr an Deportationsplänen noch als Ergebnis von geheimen Recherchen herauskam ist mittlerweile zumindest in Bayern schlicht unumstrittene Beschlusslage. Zig Verfassungsrechtler geben einem Verbotsantrag gute Chancen und auch die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Jurist:innen steht einem solchen Antrag eher positiv gegenüber.

    Worauf warten wir also noch? Es kann schon bald zu spät sein.

    Mehr zur Kampagne gibt es unter diesem Link.

  • AfD wählen macht missmutig

    Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einiger Zeit, die AfD eine „Schlechte-Laune-Partei“ genannt und wurde dafür schwer kritisiert. Scheinbar lag er da gar nicht falsch.

    Der Spiegel berichtete dieser Tage über eine neue Studie, die zeigt, dass Menschen, die sich der AfD zuwenden unzufriedener und missmutiger werden. Dieser Effekt verstärkt sich, je mehr und je länger sich diese Menschen mit der Rechtsaußenpartei beschäftigen.

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