Gestern war in Breisach die Demonstration mit dem Titel „Respekt, Toleranz, Vielfalt“, die die SPD Breisach maßgeblich organisiert hat. Ich war eingeladen, für den SPD Kreisvorstand zu sprechen. Das hat leider nicht so ganz geklappt, weil es einfach zu viele Redner:innen waren. Egal. In diesem Fall gibt man die Rede zu Protokoll. Mit anderen Worten. Ich stelle sie hier ein.
Continue reading →Gestern Abend, als ich von dem Angriff – ich könnte auch Attentatsversuch schreiben – auf unseren Wirtschaftsminister Robert Habeck oder zumindest auf seine Fähre erfuhr, war mein erster Impuls natürlich eine ziemliche Wut und ehrlich gesagt bezog sich das dann schon auch auf alle derzeit demonstrierenden Landwirte. Ja, vor diesen unseligen Verallgemeinerungen ist halt niemand gefeit und ganz ohne Grund ist das auch nicht, denn die Rhetorik der Schilder an den Traktoren ist oft sehr gewalttätig und die mithin zur Schau gestellten Galgen noch mehr.
Trotzdem hat sich mal wieder gezeigt, dass es nie gut ist im Affekt einen rauszuhauen. Drüber schlafen und einen Tag zu warten ist immer besser. Tatsächlich stellt sich die Situation mittlerweile doch etwas anders dar und braucht eine differenziertere Betrachtung.
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Wir Sozialdemokraten haben nach dem Sommerinterview von Merz viel Wind gemacht, weil der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für möglich erachtete. Nicht nur in der SPD gab es ein großes Entsetzen, dankenswerter Weise fand das auch in weiten Teilen der CDU statt. Merz musste zurückrudern, hat es aber mal wieder geschafft die Grenze des gerade noch Sagbaren eine kleines Stück weiter nach rechts zu verschieben.
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Friedrich Merz deutet an, dass die CDU auf kommunaler Ebene durchaus mit der AfD zusammenarbeiten könnte, denn „… natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ Das ist eine sehr wage Aussage, der – gottseidank – von sehr vielen auch hochrangigen CDU-Politiker:innen widersprochen wird. Ich möchte versuchen, das über die allgemeine Empörungsebene hinaus einzuordnen.
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Unterstützt den Kampf der Menschen im Iran! Mit Snowflake kann jede:r die Umgehung der Zensur erleichtern und das ohne Aufwand.
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