Demokratie

»Frau Präsidentin, bitte übernehmen Sie das Amt.«

… sagte gestern um 13:30 Uhr bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestag sehr unaufgeregt Alterspräsident Wolfgang Schäuble zur frisch gewählten Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Ich bin heilfroh, in einem Land zu leben, in dem das so unprätentiös über die Bühne geht.

Posted by Oswald Prucker in Demokratie

Der Staat kann’s nicht alleine

„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“ – so lautet das viel diskutierte Böckenförde-Dictum. Vor gut drei Jahren habe ich diesen Satz auf ein Facebook-Sharepic geschrieben. Damals ehrten wir den ehemaligen Verfassungsrichter für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Gestern und heute kam mir dieser Satz wieder vermehrt in den Sinn und zwar im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um die Corona-Demo in Berlin.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie
Wahlrecht ab 16 bringt ein bisschen mehr Chancengleichheit

Wahlrecht ab 16 bringt ein bisschen mehr Chancengleichheit

Derzeit wird mal wieder die generelle Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre für alle Wahlen diskutiert und leider wird die Diskussion mal wieder als egoistischer Parteienstreit wahrgenommen. Nun bin ich zwar parteipolitisch unterwegs, erlaube mir aber dennoch was zum Thema zu sagen und nein, es geht mir nicht um Parteipolitik, ich glaube auch nicht, dass die SPD in die eine oder andere Richtung viel gewinnen würde.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie