Es gibt keinen „Asylmissbrauch“

In einem sehr einfühlsamen Beitrag auf Zeit online entlarvt Karamba Diaby die gefährliche und menschenverachtende Sprache der christsozialen Union á la Seehofer.

Ein sehr wichtiger und lesenswerter Beitrag.

Gerade in der aufgeheizten Stimmung dieser Tage ist es wichtig, auf die Sprache zu achten. Seehofer spielt bewußt mit dem Feuer und zündelt genau da, wo andere schon mit dem Benzinkanister bereit stehen. Das darf nicht unwidersprochen bleiben.

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Christopher Street Day in Freiburg

CSD Freiburg 2015

Mit Hans-Dieter Straup von den Schwusos beim CSD in Freiburg. Bild: Helge Birke

Letztes Wochenende war ich zum ersten Mal auf einem CSD. In Freiburg und in offizieller Mission. Als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald habe ich unsere erste Vorsitzende vertreten, die auch in Sachen Partei unterwegs war.

Ich habe das sehr gerne getan.

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Ich bin eigentlich ganz zufrieden

Ich schätze meine SPD als eine debattenstarke Partei. Es wird auf allen Ebenen um die Themen gerungen. Kein Ortsverein nickt irgendwas ab, nur weil es irgendeiner der Granden halt so will. Das ist gut. Das ist Demokratie und das unterscheidet uns von vielen anderen Parteien.

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Rassismus

Jon Stewart beschreibt die Ereignisse in der Kirche in Charlston als das, was es ist: Rassismus. Neun Menschen in einer Kirche umgebracht – es geht nicht trauriger. Ja, das ist Amerika. Aber leider: Wäre es ohne Waffengesetze bei uns nicht genauso? Das macht mich gerade noch trauriger.

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=SaW47WxcwPQ&w=640&h=360]

 

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#wichtigist

#wichtigist – mit dieser Kampagne fragt die SPD-Baden-Württemberg die Bürgerinnen und Bürger, wie sie ihre erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortsetzen möchte. Ein Bürgerprojekt und – ja, natürlich – auch Wahlkampf für nächstes Jahr. Das macht es aber nicht falsch.

Screenshot: wichtigist.spd-bw.de

Genau deshalb habe ich mich beteiligt. Mit dem Thema, das mir besonders am Herzen liegt: Netzpolitik und dabei dem Ausbau des Breitbandnetzes:

Die mit Abstand wichtigste Infrastrukturaufgabe in unserem Land ist derzeit der Breitbandausbau vor allem auf dem Land. BW ist in der Fläche stark und muss das bleiben. Das geht nur mit Internet. 50 MBit/s ist viel zu wenig ambitioniert und zu kurz gesprungen. Es führt keine Weg am Ausbau des Glasfasernetzes vorbei. #wichtigist

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