Na? Ist das nicht ein Widerspruch in sich selbst? Sozialdemokraten sind doch Nörgler. Feind, Totfeind, Parteifreund – lernt man bald nach Parteieintritt und ganz ehrlich, oft genug stimmt das auch. Wir können es uns doch nie recht machen. Das Haar in der Suppe – wir finden es. Und wenn keins drin ist, dann werfen wir noch selbst eins rein.
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Mehr als Spiegelstrich: Musterfeststellungsklage
Mir ist schon bewusst, dass Inhalte nix oder nix mehr zählen und gerne als Spiegelstriche abgetan werden. Von mir aus und bei manchem Gesetz ist das vielleicht auch gar nicht so unberechtigt. Ganz bestimmt aber nicht bei der Musterfeststellungsklage, die Katarina Barley auf den Weg gebracht hat.
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Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit
Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.
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Integration: Es geht voran
Zwei Berichte fielen in den letzten Tagen auf. Beide sind sehr gut für unser Land und beide zeigen, dass wir über das falsche Thema diskutieren: Flüchtlinge und Migration sind nicht das Hauptproblem. Objektiv nicht und auch nicht in der Wahrnehmung der Menschen.
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Uploadfeenstaub und Leistungsschutzrechtsnonsens
Die EU hat gestern versucht, das Internet kaputt zu machen. Ganz vorne wieder die CDU/CSU und ich muss leider zugeben: Die SPD dackelt mit wenigen rühmlichen Ausnahmen hinterher. Der, der was vom Internet versteht in unserem Laden, Tiemo Wölken, hat nur sechs Mitstreiter gefunden, zwei haben sich enthalten, 16 haben den Mist mitgemacht.
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