„Durchregieren war einmal“, so überschreibt die Tagesschau einen Bericht über den Streit in der Bundesregierung zu verschiedenen Themen, aktuell zum Thema Wehrdienst.
(mehr …)Kategorie: Demokratie
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Antifaschist
Natürlich bin ich Antifaschist. Interessanterweise ist dabei gar nicht so klar, wogegen man da eigentlich so ist. Eine Definition für „Faschismus“ gibt es offensichtlich gar nicht so wirklich. Es sind eher mehrere Definitionsansätze. Wer sich näher damit beschäftigen will, der kann das zum Beispiel schön bei der Wikipedia unter dem Begriff Faschismus und Faschismustheorie tun und sich in die dort zitierten Quellen versenken.
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Reichsbürger (Kopf » Tisch)
Seit dem Frühjahr stehen jeden Sonntag zwischen elf und eins ein, zwei Handvoll Reichsbürger mit Transparenten und Fahnen an der alten B31 am Friedhof Freiburg St. Georgen. Ich muss zugeben, mein Wunderfitz (Badisch für Neugier) hat mich schon lange gedrängt, mir den Bumms mal anzuschauen.
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Unsicherheitspaket 2.0 – Ein Nachschlag zu gestern
Zu der Initiative von zwanzig NGOs zu Dobrindts Überwachungsplänen habe ich gestern geschrieben. Das Thema lässt mich aktuell nicht los und deshalb heute ein medialer Nachschlag und ein Blogbeitrag mit einem sehr beklemmenden Ende.
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Unsicherheitspaket 2.0 – Danke für dein Selfie
Bundesinnenminister Dobrindt plant etwas, das er Sicherheitspaket nennt, das aber bei genauerer Betrachtung tatsächlich einer vollständigen Überwachung der Bevölkerung gleichkommt. Alle im Internet frei zugänglichen Bilder sollen erfasst werden, damit sie mit den biometrischen Merkmalen von Verdächtigen abgeglichen werden können. Dieser Abgleich soll dann auch noch mit der Software einer amerikanischen (!) Firma erfolgen, dessen Gründer names Peter Thiel die Demokratie geradeheraus ablehnt. Zu diesem Peter Thiel gibt es einen sechsteiligen Podcast beim Deutschlandfunk.
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