Groko-Frust schon bevor es losgeht

Erster doppelter Tiefschlag in der Groko: Die SPD zieht ihren Antrag zur Streichung des Paragrafen 219a zurück. Doppelter Tiefschlag, weil die SPD für diesen Antrag und den Rückzug von rechts wie links geprügelt werden kann und wird.

Von rechts, weil der Eindruck entsteht, dass die SPD Werbung für Schwangerschaftsabbrüche erlauben will. Die typische Sprachfalle: Die Konservativen nennen es „Werbung“, als ob Abtreibungen wie Lockvogelangebote in Supermärkten verramscht werden sollten. Es geht aber nicht um Werbung, es geht um simple Information: Vor kurzem wurde eine Ärztin nach dem 219a verurteilt, weil sie in einer Liste ihrer Praxisleistungen stehen hatte „Schwangerschaftsabbrüche“ und dahinter in Klammern unter welchen gesetzlichen Voraussetzungen das so passieren kann. Notabene: Die „Werbung“ bestand aus einem Wort. Klasse Schachzug der Rechten: Lass es einfach schlimm klingen, dann springen schon alle drauf an.

Von links, weil die SPD wahlweise vor der Union oder Koalitionsdisziplin oder beidem eingeknickt ist.

So, ihr Erneuerer in der Parteispitze: Jetzt macht da mal eine tolle Geschichte draus, die positiv Unterschiede aufzeigt … Ich bin gespannt.