Wir Sozialdemokraten haben nach dem Sommerinterview von Merz viel Wind gemacht, weil der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für möglich erachtete. Nicht nur in der SPD gab es ein großes Entsetzen, dankenswerter Weise fand das auch in weiten Teilen der CDU statt. Merz musste zurückrudern, hat es aber mal wieder geschafft die Grenze des gerade noch Sagbaren eine kleines Stück weiter nach rechts zu verschieben.
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Scholz packt das an
So ist die Lage
Motzt doch! Mir gefällt’s …
Heute hat Lars Klingbeil der Presse die SPD-Kampagne für die heiße Phase der Bundestagswahl vorgestellt. Da geht es dann um Slogans, Großflächenplakate, Themenplakate, Social Media Kampagnen und dergleichen. Was es halt an Werbung so braucht bei Wahlen, obwohl selbstverständlich niemand jemals auf Werbung achtet oder gar hereinfällt.
Die Kampagne ist erwartungsgemäß voll auf den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zugeschnitten. Das ist sie eigentlich schon seit dessen Nominierung vor fast einem Jahr und das wirkt auch schon, denn in allen Umfragen möchte immer eine Mehrheit tatsächlich Scholz als Bundeskanzler sehen. Der Vorsprung vor den beiden Konkurrent:innen ist teils schon recht beträchtlich und wächst.
Continue reading →Am 14. März Birte Könnecke wählen
Birte Könnecke aus Sölden kandidiert zum zweiten Mal für den baden-württembergischen Landtag und wieder darf ich sie als ihr Zweitkandidat unterstützen. Das tue ich sehr gerne und ich will auch begründen, warum das so ist.
Continue reading →Jetzt kommt Leben in die Bude
Die Presse zum Mitgliedervotum über den SPD-Parteivorstand huldigt zum Großteil der ebenso fantasielosen wie billigen Untergangsrhetorik. Da ist es dann ganz nett, wenn man auch mal zwei andere Stimmen hört.
Continue reading →#unsereSPD – Eindrücke von der Vorstandssuche
Während der ganzen Vorstandssuche ist mir so dieses und jenes aufgefallen und das schreibe ich jetzt mal zusammen. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und mit noch weniger Anspruch auf Allgemeingültigkeit.
Continue reading →Begeisterte Sozialdemokraten!
Na? Ist das nicht ein Widerspruch in sich selbst? Sozialdemokraten sind doch Nörgler. Feind, Totfeind, Parteifreund – lernt man bald nach Parteieintritt und ganz ehrlich, oft genug stimmt das auch. Wir können es uns doch nie recht machen. Das Haar in der Suppe – wir finden es. Und wenn keins drin ist, dann werfen wir noch selbst eins rein.
Continue reading →Groko-Frust schon bevor es losgeht
Erster doppelter Tiefschlag in der Groko: Die SPD zieht ihren Antrag zur Streichung des Paragrafen 219a zurück. Doppelter Tiefschlag, weil die SPD für diesen Antrag und den Rückzug von rechts wie links geprügelt werden kann und wird.
Nach den Sondierungen – das sind so die Meinungen
Nach den Sondierungen wird es ernst, es sollen Koalitionsgespräche begonnen werden. Dagegen gibt es viel Widerstand, man findet aber auch viele Anhänger einer neuen Koalition mit der Union. Ich habe mich nun in meinem Umfeld umgehört, Aussagen zusammengetragen und ich meine, man kann vier Lager identifizieren, wobei manche Grenzen bestimmt fließend sind:
SPD erneuern: Lose Sammlung von Diskussionsbeiträgen
An Ideen mangelt es nicht und auch nicht an Beiträgen. Hier sammle ich die, die mir über den Weg laufen und die ich zumindest in Teilen gut finde. Diese Liste will ich im Sinne eines Merkzettels fortführen. Einen Anspruch auf Vollständigkeit habe ich nicht und ich unterschreibe auch nicht alles, was da so jeweils vorgeschlagen wird.
Über Tipps und Hinweise in den Kommentaren oder sonst wie freue ich mich. Neueres füge ich oben an.