noAfD

Dez.

2024

AfD Lörrach hilft bei Geheimtreffen mit Neonazis in der Schweiz

AfD-Abgeordnete treffen sich ja bekanntermaßen gerne mehr oder minder konspirativ mit Neonazis aus Nachbarländern um ihre Deportationspläne* zu diskutieren. Correctiv hatte ja im Frühjahr von einem entsprechenden Treffen in Potsdam berichtet. Das schlug große Wellen, Millionen von Menschen gingen gegen die Nazis auf die Straße. Leider zog die Politik daraus die falschen Schlüsse und übernahm eher den Rechts-Slang, als sich mit den Sorgen der Demonstrierenden auseinanderzusetzen.

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Dez.

2024

AfD Verbot jetzt

Gemeinsam mit vielen Organisationen unterstütze ich die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“. Ich freue mich, dass auch meine digitalpolitische Heimat D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt dabei ist:

Post by @D64eV@d-64.social

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Jenseits der natürlich digitalpolitischen Argumentation von D64 weiß ich langsam nicht mehr, was noch passieren muss, damit das endlich ins Rollen kommt. Was im Frühjahr an Deportationsplänen noch als Ergebnis von geheimen Recherchen herauskam ist mittlerweile zumindest in Bayern schlicht unumstrittene Beschlusslage. Zig Verfassungsrechtler geben einem Verbotsantrag gute Chancen und auch die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Jurist:innen steht einem solchen Antrag eher positiv gegenüber.

Worauf warten wir also noch? Es kann schon bald zu spät sein.

Mehr zur Kampagne gibt es unter diesem Link.

Juni

2024

AfD wählen macht missmutig

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einiger Zeit, die AfD eine „Schlechte-Laune-Partei“ genannt und wurde dafür schwer kritisiert. Scheinbar lag er da gar nicht falsch.

Der Spiegel berichtete dieser Tage über eine neue Studie, die zeigt, dass Menschen, die sich der AfD zuwenden unzufriedener und missmutiger werden. Dieser Effekt verstärkt sich, je mehr und je länger sich diese Menschen mit der Rechtsaußenpartei beschäftigen.

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Aug.

2023

„Meist stand am Ende ein Parteiaustritt“

Wir Sozialdemokraten haben nach dem Sommerinterview von Merz viel Wind gemacht, weil der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für möglich erachtete. Nicht nur in der SPD gab es ein großes Entsetzen, dankenswerter Weise fand das auch in weiten Teilen der CDU statt. Merz musste zurückrudern, hat es aber mal wieder geschafft die Grenze des gerade noch Sagbaren eine kleines Stück weiter nach rechts zu verschieben.

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