Bundespolitik

Das war glasklare Absicht

Schon spannend: Der neue Finanzminister Jörg Kukies übernimmt von Lindner und stellt erst Mal fest, dass es die Lindnerschen Haushaltslücken gar nicht gibt und deshalb gar kein Nachtragshaushalt nötig ist.

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Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik

Was gut läuft: Energiewende, Integration, Homeoffice

Im gegenwärtigen und von ultrarechts ja auch gewünschten allgemeinen Narrativ geht ja alles den Bach runter und alles ist schlecht. Und in der Tat: An vielen Bächen und Flüssen geht tatsächlich viel Wasser runter, aber sonst können wir schon auch mal schauen, was gut läuft. Manchmal hilft da ein Blick von außen.

Hier meine aktuellen drei Highlights der letzten Tage.

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Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik, Einwanderung, Gesellschaft, Netzpolitik, Verkehrspolitik

AfD wählen macht missmutig

Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einiger Zeit, die AfD eine „Schlechte-Laune-Partei“ genannt und wurde dafür schwer kritisiert. Scheinbar lag er da gar nicht falsch.

Der Spiegel berichtete dieser Tage über eine neue Studie, die zeigt, dass Menschen, die sich der AfD zuwenden unzufriedener und missmutiger werden. Dieser Effekt verstärkt sich, je mehr und je länger sich diese Menschen mit der Rechtsaußenpartei beschäftigen.

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Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik, Demokratie

Regierungserklärung Olaf Scholz

Mir gefällt wie immer nicht alles, was er da sagt, aber die Aussagen zur Ukraine und Russland aber auch zum Ausbau der erneuerbaren Energien sind auf den Punkt. Die Antwort des Populisten Merz tue ich mir nicht an.

Posted by Oswald Prucker in Bundespolitik