So manches in Sachen TTIP kommt mir immer skurriler vor. So wurde ich jetzt erst auf einen Artikel hingewiesen, der schon Anfang März auf Zeit Online veröffentlicht wurde: Reden über TTIP verboten – so der Titel. Der Inhalt ist höchst sonderbar: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags sei es kommunalen Parlamenten untersagt (!) auch nur über TTIP zu diskutieren, da der besondere örtliche Bezug fehle. TTIP betreffe zwar auch die Kommunen, aber eben alle gleich und keine irgendwie besonders.
An diesem Bericht sind gleich mehrere Dinge höchst sonderbar:
Zum einen findet sich der Bericht nirgendwo sonst. Ich habe kein anderes Portal gefunden, dass diese Sache aufgreift. Vielleicht wird da ein Sturm im Wasserglas höher gehängt als nötig.
Zweitens, was soll denn das? Was würde denn passieren, wenn der Gemeinderat XY einen Tagesordnungspunkt wie „Wasserversorgung der Gemeinde nach Inkrafttreten von TTIP“ diskutieren würde und vielleicht Referenten dieser oder jener Meinung dazu einladen würde? Nichts, wage ich vorherzusagen, gar nichts.
Denn drittens, die Gemeinden können hier sowieso nichts Weltbewegendes beschließen. Sie verhandeln nicht über die Freihandelsabkommen. Sie könnten bestenfalls Resolutionen nach Berlin oder Strasbourg schicken. Das können auch Parteiorganisationen und das vielleicht viel besser.
Alles zusammengefasst: Skurril.
