Es gab mal ein Zeitfenster, wenn ich mich recht erinnere, da hätte man die Türkei vielleicht in die EU aufnehmen können um sie dann innerhalb des Staatenbundes an das westliche Wertegebäude anzunähern. Diese Zeit ist wohl schon länger vorbei und gerade jetzt in der Zeit nach dem Putsch wird klar: Das wird auch so schnell nix mehr.
Ein paar rasche Gedanken dazu:
- Wenn ein Angriff auf eine demokratisch gewählte Regierung abgewehrt werden kann, dann „zieht man die Angreifer zur Verantwortung“ und leitet ein „rechtsstaatliches Verfahren“ ein. Aber man „säubert“ nicht. Allein die Sprache lässt erschauern und verrät alles.
- Wieviele Richter haben Gauck und seine Vorgänger abgesetzt? Natürlich keinen. Das dürfen die auch gar nicht. Das Zauberwort heißt „Gewaltenteilung“. Zur Erinnerung: Das ist eine der Grundfesten der Demokratie.
- Deshalb haben weder Gauck noch Merkel irgendsoetwas wie eine Liste mit 3000 Namen in der Schublade, die jetzt aber gleich weg müssen.
Aber all das muss uns bei der Frage Türkei und EU eigentlich nicht kümmern.
Denn wenn Erdogan jetzt die Todesstrafe einführt, dann sind sie eh raus. Todesstrafe und EU gehen zusammen wie Erdogan und Menschlichkeit.
Bleibt eine traurige Bilanz auf mehreren Ebenen:
- Viele Tote, zu viele und es werden noch mehr werden.
- Denn leider ist jetzt die Hochzeit der Denunzianten.
- Noch ein Land entfernt sich wieder weiter von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte.
Traurig ist ebenso, dass manche türkischstämmige Deutsche versuchen, die Konflikte in der Türkei und die damit verbundene Gewalt in unser Land zu tragen. Vermutlich ist es nur ein Minderheit, die halt wieder die meiste Presse bekommt. Trotzdem: Integration ist ein zäher Weg.
