Jon Stewart beschreibt die Ereignisse in der Kirche in Charlston als das, was es ist: Rassismus. Neun Menschen in einer Kirche umgebracht – es geht nicht trauriger. Ja, das ist Amerika. Aber leider: Wäre es ohne Waffengesetze bei uns nicht genauso? Das macht mich gerade noch trauriger.
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#wichtigist – mit dieser Kampagne fragt die SPD-Baden-Württemberg die Bürgerinnen und Bürger, wie sie ihre erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortsetzen möchte. Ein Bürgerprojekt und – ja, natürlich – auch Wahlkampf für nächstes Jahr. Das macht es aber nicht falsch.
Genau deshalb habe ich mich beteiligt. Mit dem Thema, das mir besonders am Herzen liegt: Netzpolitik und dabei dem Ausbau des Breitbandnetzes:
Die mit Abstand wichtigste Infrastrukturaufgabe in unserem Land ist derzeit der Breitbandausbau vor allem auf dem Land. BW ist in der Fläche stark und muss das bleiben. Das geht nur mit Internet. 50 MBit/s ist viel zu wenig ambitioniert und zu kurz gesprungen. Es führt keine Weg am Ausbau des Glasfasernetzes vorbei. #wichtigist
Ich empfehle die Lektüre des Artikels von Steffen Voß zum allgemeinen Vertrauensverlust in Institutionen aller Art. Ich kann ihn aber nicht gut kommentieren, weil ich da noch etwas drüber nachdenken muss. Allgemein kann ich aber die Grundthesen bestätigen und überall beobachten: Simple Antworten auf komplizierte Fragen werden immer hoffähiger. Das ist eigentlich um so paradoxer als es immer einfacher ist sich zu informieren. Leider ist es aber auch immer einfacher zu desinformieren.
Dass wir Immigration brauchen, das ist völlig klar, denn wir sorgen nicht für ausreichend Nachwuchs. Dass es beschämend für die reiche EU ist, dass im Mittelmeer Flüchtlinge zu hunderten ertrinken, ist auch klar. Aber ebenso klar scheint es uns, dass wir nicht einfach die Grenzen öffnen können. Der Ansturm würde uns überrennen. Ist das so? Nach einem Artikel auf vice.com genau nicht.
Vor einigen Wochen hat Christoph Bayer, MdL zusammen mit der FES ein Bildungssymposium veranstaltet. Sprecher waren der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch und die Bildungswissenschaftlerin Jutta Allmendinger. In verschiedenen Themengruppen konnte man die für sich wichtigen Punkte einbringen. Ich habe mich hier zu den Themen Digitalisierung eingebracht. Vorgestern kam nun eine erste Zusammenfassung und es wurde gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Das habe ich wie folgt per E-Mail an Christoph getan:
