Wir Sozialdemokraten haben nach dem Sommerinterview von Merz viel Wind gemacht, weil der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für möglich erachtete. Nicht nur in der SPD gab es ein großes Entsetzen, dankenswerter Weise fand das auch in weiten Teilen der CDU statt. Merz musste zurückrudern, hat es aber mal wieder geschafft die Grenze des gerade noch Sagbaren eine kleines Stück weiter nach rechts zu verschieben.
(mehr …)-
EU will, dass Messenger miteinander reden können
Na? Wie viele Messengerdienste hast du auf deinem Smartphone? Bei mir sind es vier.
(mehr …) -
Über Brandmauern
Friedrich Merz deutet an, dass die CDU auf kommunaler Ebene durchaus mit der AfD zusammenarbeiten könnte, denn „… natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ Das ist eine sehr wage Aussage, der – gottseidank – von sehr vielen auch hochrangigen CDU-Politiker:innen widersprochen wird. Ich möchte versuchen, das über die allgemeine Empörungsebene hinaus einzuordnen.
(mehr …) -
Das bessere Elektromobil
Diese Überschrift ist geklaut. Sie ist vom Spiegel geklaut und der schreibt in einem kürzlich erschienenen Artikel darunter gleich weiter: „Alle reden über E-Autos, doch die wahre Revolution hat nur zwei Räder: Die Nachfrage nach Pedelecs wächst rasant, fast zehn Millionen fahren auf Deutschlands Straßen.“
(mehr …) -
Sozialdemokratische Digitalpolitik
Die SPD hat sich schon vor acht Jahren ein digitales Grundsatzprogramm gegeben und dazu gibt es jetzt ein Update (pdf), das der digital:hub, ein dafür eingerichteter ThinkTank, erarbeitet hat. Eine größere Runde, in der erfreulicherweise auch meine digitalpolitische Heimat D64 gut vertreten ist. Sowohl unsere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist D64-Mitglied und unser ehemaliger D64-Vorsitzender Henning Tillmann ist auch beim Hub dabei.
(mehr …)