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Nach den Sondierungen – das sind so die Meinungen
Nach den Sondierungen wird es ernst, es sollen Koalitionsgespräche begonnen werden. Dagegen gibt es viel Widerstand, man findet aber auch viele Anhänger einer neuen Koalition mit der Union. Ich habe mich nun in meinem Umfeld umgehört, Aussagen zusammengetragen und ich meine, man kann vier Lager identifizieren, wobei manche Grenzen bestimmt fließend sind:
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Flüchtlinge und Kriminalität
Es ist schwer etwas über Flüchtlinge und Gewaltkriminalität zu schreiben ohne dass man entweder sofort der naive Gutmensch oder halt der Nazi ist. Andererseits sagt einem aber schon die Lebenserfahrung, dass nichts auf dieser Welt entweder ganz schwarz oder ganz weiß ist. Außer eben schwarz und weiß. Ab sofort aber gibt es eine glasklare Beschreibung…
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Regierungsbildung: Das Problem ist die CDU
Es zieht sich mit der Regierungsbildung und die Kommentare häufen sich, in denen den Liberalen und Sozialdemokraten gegenüber darob Unverständnis entgegengebracht wird: Wie kann es denn sein, dass die in diesen superrosigen Zeiten nicht regieren wollen? Zuletzt schreibt etwa Roland Pichler in der Badischen Zeitung von der „Furcht vor dem Regieren“ bei FDP und SPD.
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Fragestunde im Bundestag
Gleich zu Beginn der Legislaturperiode haben SPD und Linke jeweils den Antrag gestellt, dass sich die Kanzlerin einmal im Vierteljahr den Fragen des Parlaments stellen soll. Der Antrag wurde von der Mehrheit gleich mal in die Untiefen der Ausschüsse versenkt. Wolfgang Jäger, der ehemalige Rektor der Freiburger Uni, hat dieses Thema nun für seine Kolumne…
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D64 – Ich bin da jetzt dabei
Ich bin seit einigen Mitglied bei D64, dem „Zentrum für Digitalen Fortschritt“ und will das hier und hiermit verkünden und kurz begründen. Ich zitiere dazu aus dem Mission Statement des Vereins: D64 hat sich zum Ziel gesetzt, [die Digitalisierung] aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten. D64 versteht sich als progressiver Think Tank, der über das reine…