Letztes Wochenende war ich zum ersten Mal auf einem CSD. In Freiburg und in offizieller Mission. Als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald habe ich unsere erste Vorsitzende vertreten, die auch in Sachen Partei unterwegs war.
Ich habe das sehr gerne getan.
Ich schätze meine SPD als eine debattenstarke Partei. Es wird auf allen Ebenen um die Themen gerungen. Kein Ortsverein nickt irgendwas ab, nur weil es irgendeiner der Granden halt so will. Das ist gut. Das ist Demokratie und das unterscheidet uns von vielen anderen Parteien.
Jon Stewart beschreibt die Ereignisse in der Kirche in Charlston als das, was es ist: Rassismus. Neun Menschen in einer Kirche umgebracht – es geht nicht trauriger. Ja, das ist Amerika. Aber leider: Wäre es ohne Waffengesetze bei uns nicht genauso? Das macht mich gerade noch trauriger.
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#wichtigist – mit dieser Kampagne fragt die SPD-Baden-Württemberg die Bürgerinnen und Bürger, wie sie ihre erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortsetzen möchte. Ein Bürgerprojekt und – ja, natürlich – auch Wahlkampf für nächstes Jahr. Das macht es aber nicht falsch.
Genau deshalb habe ich mich beteiligt. Mit dem Thema, das mir besonders am Herzen liegt: Netzpolitik und dabei dem Ausbau des Breitbandnetzes:
Die mit Abstand wichtigste Infrastrukturaufgabe in unserem Land ist derzeit der Breitbandausbau vor allem auf dem Land. BW ist in der Fläche stark und muss das bleiben. Das geht nur mit Internet. 50 MBit/s ist viel zu wenig ambitioniert und zu kurz gesprungen. Es führt keine Weg am Ausbau des Glasfasernetzes vorbei. #wichtigist
Ich empfehle die Lektüre des Artikels von Steffen Voß zum allgemeinen Vertrauensverlust in Institutionen aller Art. Ich kann ihn aber nicht gut kommentieren, weil ich da noch etwas drüber nachdenken muss. Allgemein kann ich aber die Grundthesen bestätigen und überall beobachten: Simple Antworten auf komplizierte Fragen werden immer hoffähiger. Das ist eigentlich um so paradoxer als es immer einfacher ist sich zu informieren. Leider ist es aber auch immer einfacher zu desinformieren.