Demokratie

Wir sind nicht im Krieg

Nach den schrecklichen Attentaten in Brüssel kam verschiedentlich der Vergleich mit einem Krieg auf. Das halte ich für falsch, auch wenn ich die Wahrnehmung als solche nachvollziehen kann.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie

Über unerwünschte Personen und Demokratie

Die AfD-Chefin will zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Breisach kommen und der dortige Gemeinderat erklärt sie mit einer sehr großen Mehrheit zu einer unerwünschten Person. Kaum steht das in der Zeitung und auf Facebook, schon geht’s los: Keine Demokratie mehr, Meinungsfreiheit abgeschafft … Gedöns.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie, Gesellschaft

Den Opfern des 13. November 2015

Mein Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den vielen Verletzten wünsche ich baldige Genesung. Nous sommes unis.

Nous sommes unis

Was jetzt aber leider wieder passieren wird: Wir werden unsere bürgerlichen Freiheiten weiter einschränken, obwohl VDS auch dieses Mal nichts verhindern konnte. Interessierte Kreise werden diesen Vorfall nutzen, um ihre Agenda, ihre Fremdenfeindlichkeit weiter zu befeuern und viele werden darauf reinfallen.

Posted by Oswald Prucker in Demokratie, Gesellschaft

Zivilisatorisches Deckmäntelchen und Politik

Der feige Anschlag von Tröglitz steckt mir immer noch in den Knochen. Solche Vorkommnisse machen mich immer erst Mal still vor Ratlosigkeit. Ich finde es auch gar nicht gut, wenn man zu schnell schreibt wenn eigentlich noch zu wenig bekannt ist. Nun kann man aber mit gutem Gewissen (besser böser Gewissheit) davon ausgehen, dass es ein feiger rechtsradikaler Anschlag war.
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Posted by Oswald Prucker in Demokratie

Reden verboten?

So manches in Sachen TTIP kommt mir immer skurriler vor. So wurde ich jetzt erst auf einen Artikel hingewiesen, der schon Anfang März auf Zeit Online veröffentlicht wurde: Reden über TTIP verboten – so der Titel. Der Inhalt ist höchst sonderbar: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags sei es kommunalen Parlamenten untersagt (!) auch nur über TTIP zu diskutieren, da der besondere örtliche Bezug fehle. TTIP betreffe zwar auch die Kommunen, aber eben alle gleich und keine irgendwie besonders.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie