Gefällt mir das so?

Hm, eigentlich wurde ich eben zum ersten Mal als Politiker jenseits des eigenen kleinen Dorfes wahrgenommen. Bin mir aber nicht so sicher, ob mir das so auch gefällt …

Screenshot Facebook mit Verschwörungstheoretiker.

Nehme ich da jemanden nicht ernst, den ich ernst nehmen sollte? Hätte ich mich auf eine Diskussion einlassen sollen? Tue ich eigentlich oft und dann mit sehr wechselndem Erfolg. Aber so langsam verliere ich einfach die Lust. Den Menschen hätte ich sowieso nicht bekehren können und dann lohnt es auch nicht, Zeit für eine ernsthafte Diskussion zu verschwenden.

Den Opfern des 13. November 2015

Mein Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den vielen Verletzten wünsche ich baldige Genesung. Nous sommes unis.

Nous sommes unis

Was jetzt aber leider wieder passieren wird: Wir werden unsere bürgerlichen Freiheiten weiter einschränken, obwohl VDS auch dieses Mal nichts verhindern konnte. Interessierte Kreise werden diesen Vorfall nutzen, um ihre Agenda, ihre Fremdenfeindlichkeit weiter zu befeuern und viele werden darauf reinfallen.

Grenzen verteidigen – aber die Richtigen

Unser Bundesjustizminister Heiko Maas wird mit Göbbels verglichen, eine Partei will gegen Flüchtlinge an der Grenze Schußwaffen einsetzen, immer häufiger geht ein Mob aus jungen Männern mit Baseballschlägern und ähnlichem auf Flüchtlinge los, immer häufiger werden irgendwo Häuser niedergebrannt auch nachdem schon Menschen dort eingezogen sind.

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Europa schafft die Netzneutralität ab

Das Europäische Parlament hat die Netzneutralität beschlossen und sie deshalb abgeschafft. Man muss es so hart sagen, denn das Vorgehen scheint mir ein Beispiel dafür zu sein, wie Lobbyisten Politik machen und Gesetze selbst schreiben oder diktieren. Mit dem Trick eine unliebsame Sache zu beschließen und dann so viele Ausnahmen zuzulassen, dass es grad egal ist. Dass die Lobbyarbeit wohl sehr gut funktionierte, zeigte die Telekom gleich am Tag nach dem Beschluss. T-Chef Höttges konnte es gar nicht mehr erwarten, seine Pläne offenzulegen: Ab sofort muss man zahlen, wenn man Pakete schnell durchs Netz schicken möchte.
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Hingehen wo es stinkt? Sofort jetzt, aber wehe wenn …

Was soll denn das für ein bescheuertes und sinnentleertes Gabrielbashing sein, liebe Zeit? Merkt Kolumnistin Mely Kiyak denn gar nicht, dass sie sich selbst widerspricht?

Da lobt sie ausdrücklich (und sehr zurecht) Sigmars Rede von 2009 und zitiert ihn sogar umfangreich:

Wir dürfen uns nicht zurückziehen in die Vorstandsetagen, in die Sitzungsräume. Unsere Politik wirkt manchmal aseptisch, klinisch rein, durchgestylt, synthetisch. Und das müssen wir ändern. Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben.

Kiyaks Applaus könnte größer nicht sein:

Gottverdammtsoisses. Yeah!

Aber dann: Wehe Gabriel geht genau dahin, wo es stinkt. Wo es gewaltig stinkt. Wo es nach Pegida stinkt. Zur Pegida.

[Eigentlich nicht wirklich zur Pegida, sondern zu einer Veranstaltung über die Pegida bei der auch die Pegida da ist. Dieses Detail ist der Autorin aber zu anstrengend.]

Egal: Er stellt sich diesen Dumpfbacken, diskutiert mit ihnen und vertritt unsere Werte. Umgotteswillen*: Das will man dann auch nicht.

Hingehen wo es stinkt? Sofort jetzt, aber wehe wenn …

Manchmal bekomme ich schlagartig ein Idee davon, warum viele Politiker sind, wie sie oft leider sind. Und das ist nicht gut.

* Um das gleiche Stilmittel wie die Kolumnistin zu verwenden.

Es gibt keinen „Asylmissbrauch“

In einem sehr einfühlsamen Beitrag auf Zeit online entlarvt Karamba Diaby die gefährliche und menschenverachtende Sprache der christsozialen Union á la Seehofer.

Ein sehr wichtiger und lesenswerter Beitrag.

Gerade in der aufgeheizten Stimmung dieser Tage ist es wichtig, auf die Sprache zu achten. Seehofer spielt bewußt mit dem Feuer und zündelt genau da, wo andere schon mit dem Benzinkanister bereit stehen. Das darf nicht unwidersprochen bleiben.

Rassismus

Jon Stewart beschreibt die Ereignisse in der Kirche in Charlston als das, was es ist: Rassismus. Neun Menschen in einer Kirche umgebracht – es geht nicht trauriger. Ja, das ist Amerika. Aber leider: Wäre es ohne Waffengesetze bei uns nicht genauso? Das macht mich gerade noch trauriger.

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=SaW47WxcwPQ&w=640&h=360]

 

#wichtigist

#wichtigist – mit dieser Kampagne fragt die SPD-Baden-Württemberg die Bürgerinnen und Bürger, wie sie ihre erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortsetzen möchte. Ein Bürgerprojekt und – ja, natürlich – auch Wahlkampf für nächstes Jahr. Das macht es aber nicht falsch.

Screenshot: wichtigist.spd-bw.de

Genau deshalb habe ich mich beteiligt. Mit dem Thema, das mir besonders am Herzen liegt: Netzpolitik und dabei dem Ausbau des Breitbandnetzes:

Die mit Abstand wichtigste Infrastrukturaufgabe in unserem Land ist derzeit der Breitbandausbau vor allem auf dem Land. BW ist in der Fläche stark und muss das bleiben. Das geht nur mit Internet. 50 MBit/s ist viel zu wenig ambitioniert und zu kurz gesprungen. Es führt keine Weg am Ausbau des Glasfasernetzes vorbei. #wichtigist