Ungebremste Immigration ein Segen?

Dass wir Immigration brauchen, das ist völlig klar, denn wir sorgen nicht für ausreichend Nachwuchs. Dass es beschämend für die reiche EU ist, dass im Mittelmeer Flüchtlinge zu hunderten ertrinken, ist auch klar. Aber ebenso klar scheint es uns, dass wir nicht einfach die Grenzen öffnen können. Der Ansturm würde uns überrennen. Ist das so? Nach einem Artikel auf vice.com genau nicht.

„Ungebremste Immigration ein Segen?“ weiterlesen

Breisacher Erklärung zur Bildungspolitik

Vor einigen Wochen hat Christoph Bayer, MdL zusammen mit der FES ein Bildungssymposium veranstaltet. Sprecher waren der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch und die Bildungswissenschaftlerin Jutta Allmendinger. In verschiedenen Themengruppen konnte man die für sich wichtigen Punkte einbringen. Ich habe mich hier zu den Themen Digitalisierung eingebracht. Vorgestern kam nun eine erste Zusammenfassung und es wurde gebeten, dazu Stellung zu nehmen. Das habe ich wie folgt per E-Mail an Christoph getan:

„Breisacher Erklärung zur Bildungspolitik“ weiterlesen

Stresst G8, G9 eher Bildungspolitiker als Schüler?

Ein schönes Beispiel, wie unterschiedlich man doch Studien interpretieren kann. Zumindest auf den ersten Blick. Hintergrund: Der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch hat in einer Studie das acht- und das neunjährige Gymnasium vergleichen lassen. Viel Unterschied hat der Bildungsforscher Ulrich Trautwein offensichtlich nicht gefunden. Vielleicht, aber das könne man abschließend nicht sicher sagen, vielleicht sind die G8ler etwas gestresster. So verstehe ich das aus zwei Artikeln, die ich dazu gelesen habe.

„Stresst G8, G9 eher Bildungspolitiker als Schüler?“ weiterlesen

Zivilisatorisches Deckmäntelchen und Politik

Der feige Anschlag von Tröglitz steckt mir immer noch in den Knochen. Solche Vorkommnisse machen mich immer erst Mal still vor Ratlosigkeit. Ich finde es auch gar nicht gut, wenn man zu schnell schreibt wenn eigentlich noch zu wenig bekannt ist. Nun kann man aber mit gutem Gewissen (besser böser Gewissheit) davon ausgehen, dass es ein feiger rechtsradikaler Anschlag war.
„Zivilisatorisches Deckmäntelchen und Politik“ weiterlesen

Reden verboten?

So manches in Sachen TTIP kommt mir immer skurriler vor. So wurde ich jetzt erst auf einen Artikel hingewiesen, der schon Anfang März auf Zeit Online veröffentlicht wurde: Reden über TTIP verboten – so der Titel. Der Inhalt ist höchst sonderbar: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags sei es kommunalen Parlamenten untersagt (!) auch nur über TTIP zu diskutieren, da der besondere örtliche Bezug fehle. TTIP betreffe zwar auch die Kommunen, aber eben alle gleich und keine irgendwie besonders.

„Reden verboten?“ weiterlesen

Störerhaftung abschalten

SPD will freies WLAN ausbauen“ – jaja. Das wird aber so nix. Die Störerhaftung bleibt und damit bleibt die Rechtsunsicherheit für Privatpersonen und Freifunker. Privatpersonen werden schlicht kriminalisiert. So wird das nix.

Ich kann mir eigentlich nur zwei Gründe für dieses miese Gesetz denken: Entweder ist das einfach mit der CDU nicht zu machen oder es sind einfach knallharte Interessen der Provider und Mobilfunker, die um ihre Pfründe fürchten. Oder beides.

Egal, ich halte es mit D-64: Das Problem wird verschärft.

Mindestlohn – Erfolg oder Bürokratiemonster

Seit der Einführung des Mindestlohns höre ich viel Kritik. Hauptsächlich kommt die von Arbeitgebern, die eigentlich über Mindestlohn zahlen – sagen sie zumindest – und nun mit Stundenzetteln „malträtiert“ werden. Das kann ich ein bisschen nachvollziehen, denn plötzlich werden redliche Arbeitgeber pauschal unter Verdacht gestellt. Die Reaktionen sind da zum Teil heftig, die „Schuldige“ kommt gleich mit auf den Stundenzettel.

„Mindestlohn – Erfolg oder Bürokratiemonster“ weiterlesen

Bald geht es los

Ich möchte hier über Politik schreiben. Über Themen, die nicht so sehr auf meine Webseiten meines SPD-Ortsvereins oder des Kreisverbandes passen. Das tue ich bislang sehr unregelmäßig auf spd.de, aber das sieht nicht gut aus und ist auch nicht sehr komfortabel.

Wie gut ich das hier durchziehe, das wird sich zeigen. Heute geht es noch nicht los. Aus zwei Gründen: Am 1. April fängt man keinen Blog an und ich habe keine Zeit.

Aber bald.