Ich kann es bald nicht mehr hören und lesen: „E-Mobilität klimaschädlichste Antriebsart“ – „Wo die Welt elektrisch fährt“ – „Ich warne vor dem Verbot des Verbrennungsmotors“ – wieder anderen kann es gar nicht schnell genug damit gehen.
Alles Mist. Es gibt keinen sauberen Autoantrieb. Und das Verkehrsproblem löst der Antrieb schon zehnmal nicht. Ein Auto ist ein Auto und braucht so viel Platz wie ein Auto, da kann ein Hamster im Hamsterrad unter der Haube hocken.
Continue reading →In seiner sehr gelungenen Weihnachtsansprache hat Bundespräsident Steinmeier die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, mehr miteinander zu reden und zwar auch über strittige Themen:
„Sie haben es in der Hand: Sprechen Sie mit Menschen, die nicht Ihrer Meinung sind! Sprechen Sie ganz bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie aber sonst kein Wort gewechselt hätten. Ein Versuch ist das wert.“
Continue reading →Auf deutschen Autobahnen ein allgemeines Tempolimit einzuführen ist ja in etwa so aussichtsreich, wie vernünftige Waffengesetze in den USA. Wenn man das fordert oder auch nur anspricht, gegen reihenweise Autofahrer wie HB-Männchen (kennt die noch wer?) durch die Decke.
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Es ist unerträglich,denn es ist politisches Versagen mit Ansage: Wenn im Frühjahr die Lizenzen für den ultraschnellen 5G-Mobilfunkstandard versteigert werden, dann wird der „Deutsche Digitale Rückstand“ ein weiteres mal zementiert und der ländliche Bereich bewusst weiter abgehängt.
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Na? Ist das nicht ein Widerspruch in sich selbst? Sozialdemokraten sind doch Nörgler. Feind, Totfeind, Parteifreund – lernt man bald nach Parteieintritt und ganz ehrlich, oft genug stimmt das auch. Wir können es uns doch nie recht machen. Das Haar in der Suppe – wir finden es. Und wenn keins drin ist, dann werfen wir noch selbst eins rein.
Continue reading →Mir ist schon bewusst, dass Inhalte nix oder nix mehr zählen und gerne als Spiegelstriche abgetan werden. Von mir aus und bei manchem Gesetz ist das vielleicht auch gar nicht so unberechtigt. Ganz bestimmt aber nicht bei der Musterfeststellungsklage, die Katarina Barley auf den Weg gebracht hat.
Continue reading →Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.
Continue reading →Zwei Berichte fielen in den letzten Tagen auf. Beide sind sehr gut für unser Land und beide zeigen, dass wir über das falsche Thema diskutieren: Flüchtlinge und Migration sind nicht das Hauptproblem. Objektiv nicht und auch nicht in der Wahrnehmung der Menschen.
Continue reading →Die EU hat gestern versucht, das Internet kaputt zu machen. Ganz vorne wieder die CDU/CSU und ich muss leider zugeben: Die SPD dackelt mit wenigen rühmlichen Ausnahmen hinterher. Der, der was vom Internet versteht in unserem Laden, Tiemo Wölken, hat nur sechs Mitstreiter gefunden, zwei haben sich enthalten, 16 haben den Mist mitgemacht.
Continue reading →Unsere Demokratie, unsere Freiheit sind nun mal ernsthaft in Gefahr. Nicht erst seit Chemnitz, aber seither dürfte wohl niemand mehr diese Gefahr übersehen.
Heiko Maas hat deshalb recht, wenn er von der Bevölkerung mehr Einsatz fordert. Ich zitiere ihn mit den Worten:
„Wenn die Anständigen schweigen, wirken die Rassisten viel lauter. Wir alle müssen der Welt zeigen, dass wir Demokraten die Mehrheit und die Rassisten eine Minderheit sind. Die schweigende Mehrheit muss endlich lauter werden“
Man wirft den Spitzenpolitikern dann oft vor, dass das doch eigentlich ihre Aufgabe wäre. Nein, das ist es nicht. Es liegt in der Tat an uns allen, denn Demokratie funktioniert nur, wenn die Menschen auch mitmachen.
Am treffensten, wenn auch vielleicht ein bisschen verkopft formulierte das der ehemalige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde:
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“ (Böckeförde-Diktum)
Ohne unsere Unterstützung kein freiheitlicher Staat. So einfach ist das. Deshalb: Arsch hoch! Dann sind wir tatsächlich auch mehr.
