Birte Könnecke aus Sölden kandidiert zum zweiten Mal für den baden-württembergischen Landtag und wieder darf ich sie als ihr Zweitkandidat unterstützen. Das tue ich sehr gerne und ich will auch begründen, warum das so ist.
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Heute vor 10 Jahren – am 1. März 2011 – bin ich der SPD beigetreten. Man wird ja manchmal gefragt, warum man so was macht. Bei uns Sozialdemokraten kommen die älteren Mitglieder da üblicherweise mit Willy Brandt um die Ecke. Leider habe ich da keine so aufregende Geschichte. Ich war halt schon ein paar Jahre Gemeinderat in Merdingen über die SPD-Liste und entweder macht man was richtig oder man lässt es.
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Ich durfte mit Birte Könnecke über den neuen Nahverkehrsplan reden, der gerade im Verkehrsverbund rund um Freiburg ausgearbeitet wird. Das ganze ist ein hervorragendes Beispiel für eine Mangelverwaltung und nicht der erhoffte Aufbruch in die Verkehrswende auch abseits der Bahnstrecken. Das Land ist gefragt und da kommt bislang nix.
Ich will das hier nur schnell notieren, damit ich es nicht vergesse, denn es hat mich schon überrascht.
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Als regelmäßiger Nutzer der Breisgau-S-Bahn zwischen Breisach und Freiburg steigt in mir die Verzweiflung über dieses im tiefsten Kern vermurkste Projekt. Zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember sollte alles besser werden. Es wurde schlimmer und es ist an Stümperhaftigkeit kaum noch zu überbieten.
Ein kleiner Bericht zur vergangenen Woche …
Continue reading →Endlich ging das los mit dem Impfen, jetzt wird bald alles gut. Naja, wir wollen mal rechnen.
Continue reading →Die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung schränken unsere Grundrechte ein, keine Frage. Versammlungsfreiheit und einiges mehr. Vieles davon wurde bereits zurückgenommen, anderes noch nicht und wieder anderes ist auch nicht ganz logisch. Da geht es dann aber meist weniger um ein Grundrecht, sondern eher um die Umsetzung der Regeln in verschiedenen Umgebungen.
Continue reading →„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“ – so lautet das viel diskutierte Böckenförde-Dictum. Vor gut drei Jahren habe ich diesen Satz auf ein Facebook-Sharepic geschrieben. Damals ehrten wir den ehemaligen Verfassungsrichter für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.
Gestern und heute kam mir dieser Satz wieder vermehrt in den Sinn und zwar im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um die Corona-Demo in Berlin.
Continue reading →Diese unsägliche Corona-und-alles-andere-Demonstration in Berlin mit 20.000 bis 1,3 Millionen Teilnehmern hat mal wieder die üblichen Reflexe hervorgerufen. Die Leute wären von der Politik abgehängt, man müsse jetzt endlich wieder mehr zuhören und kommunizieren und überhaupt sich wieder mehr um das Volk kümmern.
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Derzeit wird mal wieder die generelle Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre für alle Wahlen diskutiert und leider wird die Diskussion mal wieder als egoistischer Parteienstreit wahrgenommen. Nun bin ich zwar parteipolitisch unterwegs, erlaube mir aber dennoch was zum Thema zu sagen und nein, es geht mir nicht um Parteipolitik, ich glaube auch nicht, dass die SPD in die eine oder andere Richtung viel gewinnen würde.
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