Wir leben ja in einer Zeit in der sich sehr viel ändert und man hat derzeit so ein bisschen der Eindruck, dass das ganze Land davor Angst hat und sich mit allem dagegen wehrt, was es so findet. Nicht nur auf der Ebene der Politik, sondern eben auch auf gesellschaftlicher Ebene.
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Vor kurzen habe ich auf Facebook einen Screenshot vom Telegram-Kanal der Freiburger Schwurbler von FreiseinFreiburg gepostet und darauf hingewiesen, dass an dieser Zitatkachel so ziemlich alles falsch ist: Weder ist Aydan Özoguz bei den Grünen noch hat sie das jemals gesagt. Noch nicht mal diese paar Zeilen wurden gelesen, denn schon der erste Kommentator meinte, das wäre doch ihre Aussage. Da ich mittlerweile auch noch nach einer Quelle für meine Richtigstellung gefragt wurde, bin ich etwas tiefer eingetaucht und nutze diesen Blogpost und dieses Beispiel dafür zu zeigen, wie aus platten Lügen gefühlte Wahrheiten werden.
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Heute hat das Statistische Bundesamt die Zahlen zu den in Deutschland meist herumstehenden mitunter auch gefahrenen PKW veröffentlicht. Ernüchternder Titel der Pressemitteilung: PKW-Dichte im Jahr 2022 erneut auf Rekordhoch. Nur in Berlin sinkt die Zahl der PKW pro Tausend Einwohner leicht, sonst steile Zunahmen.
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Lindner bezweifelt mal wieder, dass man Kindern mit Geldzahlungen an die Eltern effektiv hilft. Das ist das alte konservative Ressentiment gegen arme Menschen. Die Kohle wird ja eh nur für Bier und Kippen vergeudet.
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Der AfD-Nazi Höcke nennt die schulische Inklusion ein „Ideologieprojekt“ und will die Schulen von diesen Kindern „befreien“. Was genau er mit diesen Kindern vor hat, das verrät er zwar noch nicht, ein Blick in die Geschichte gibt mir aber eine ungefähre Vorstellung. Der Begriff Euthanasie kommt einem unweigerlich in den Sinn. Wem das zu steril klingt, der darf gerne in der Wikipedia weiterlesen.
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Wir Sozialdemokraten haben nach dem Sommerinterview von Merz viel Wind gemacht, weil der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für möglich erachtete. Nicht nur in der SPD gab es ein großes Entsetzen, dankenswerter Weise fand das auch in weiten Teilen der CDU statt. Merz musste zurückrudern, hat es aber mal wieder geschafft die Grenze des gerade noch Sagbaren eine kleines Stück weiter nach rechts zu verschieben.
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Na? Wie viele Messengerdienste hast du auf deinem Smartphone? Bei mir sind es vier.
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Friedrich Merz deutet an, dass die CDU auf kommunaler Ebene durchaus mit der AfD zusammenarbeiten könnte, denn „… natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ Das ist eine sehr wage Aussage, der – gottseidank – von sehr vielen auch hochrangigen CDU-Politiker:innen widersprochen wird. Ich möchte versuchen, das über die allgemeine Empörungsebene hinaus einzuordnen.
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Diese Überschrift ist geklaut. Sie ist vom Spiegel geklaut und der schreibt in einem kürzlich erschienenen Artikel darunter gleich weiter: „Alle reden über E-Autos, doch die wahre Revolution hat nur zwei Räder: Die Nachfrage nach Pedelecs wächst rasant, fast zehn Millionen fahren auf Deutschlands Straßen.“
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Die SPD hat sich schon vor acht Jahren ein digitales Grundsatzprogramm gegeben und dazu gibt es jetzt ein Update (pdf), das der digital:hub, ein dafür eingerichteter ThinkTank, erarbeitet hat. Eine größere Runde, in der erfreulicherweise auch meine digitalpolitische Heimat D64 gut vertreten ist. Sowohl unsere SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist D64-Mitglied und unser ehemaliger D64-Vorsitzender Henning Tillmann ist auch beim Hub dabei.
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