Demokratie

Gedanken eines Demotouristen

Demotourist. Ich glaube diesen Vorwurf muss ich mich mir ein bisschen gefallen lassen. Das Thema Rechtsextremismus und Demokratie ist mir aber einfach sehr wichtig. Ich war zwei Mal in Freiburg, in Bad Krozingen, Müllheim, Breisach, Gundelfingen und bin jetzt dann gleich in Titisee-Neustadt unterwegs.

Inhaltlich waren alle diese Demos sehr ähnlich, wenn auch mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie

Selbstgefällige Gesinnungsdemonstration

Gestern war in Breisach die Demonstration mit dem Titel „Respekt, Toleranz, Vielfalt“, die die SPD Breisach maßgeblich organisiert hat. Ich war eingeladen, für den SPD Kreisvorstand zu sprechen. Das hat leider nicht so ganz geklappt, weil es einfach zu viele Redner:innen waren. Egal. In diesem Fall gibt man die Rede zu Protokoll. Mit anderen Worten. Ich stelle sie hier ein.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie

Wer hat Habeck tatsächlich angegriffen?

Gestern Abend, als ich von dem Angriff – ich könnte auch Attentatsversuch schreiben – auf unseren Wirtschaftsminister Robert Habeck oder zumindest auf seine Fähre erfuhr, war mein erster Impuls natürlich eine ziemliche Wut und ehrlich gesagt bezog sich das dann schon auch auf alle derzeit demonstrierenden Landwirte. Ja, vor diesen unseligen Verallgemeinerungen ist halt niemand gefeit und ganz ohne Grund ist das auch nicht, denn die Rhetorik der Schilder an den Traktoren ist oft sehr gewalttätig und die mithin zur Schau gestellten Galgen noch mehr.

Trotzdem hat sich mal wieder gezeigt, dass es nie gut ist im Affekt einen rauszuhauen. Drüber schlafen und einen Tag zu warten ist immer besser. Tatsächlich stellt sich die Situation mittlerweile doch etwas anders dar und braucht eine differenziertere Betrachtung.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie, Innenpolitik
„Meist stand am Ende ein Parteiaustritt“

„Meist stand am Ende ein Parteiaustritt“

Wir Sozialdemokraten haben nach dem Sommerinterview von Merz viel Wind gemacht, weil der CDU-Vorsitzende eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für möglich erachtete. Nicht nur in der SPD gab es ein großes Entsetzen, dankenswerter Weise fand das auch in weiten Teilen der CDU statt. Merz musste zurückrudern, hat es aber mal wieder geschafft die Grenze des gerade noch Sagbaren eine kleines Stück weiter nach rechts zu verschieben.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie, SPD
Über Brandmauern

Über Brandmauern

Friedrich Merz deutet an, dass die CDU auf kommunaler Ebene durchaus mit der AfD zusammenarbeiten könnte, denn „… natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet.“ Das ist eine sehr wage Aussage, der – gottseidank – von sehr vielen auch hochrangigen CDU-Politiker:innen widersprochen wird. Ich möchte versuchen, das über die allgemeine Empörungsebene hinaus einzuordnen.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie

Widerliches „Vergleichsgeschwurbel“

Malte Wendt ist oder war einer der Hauptorganisatoren der Freiburger Querdenker-Demos. Gerade lese ich einen Telegram-Post von Wendt im offenen Kanal von Freiseinfreiburg. Er berichtet von den Prozessen, die gegen ihn laufen und einem Straftbefehl, den er gerade bekommen hat.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie, Gesellschaft
Cancel Culture vs. Rechtspopulismus

Cancel Culture vs. Rechtspopulismus

Ja, die böse Cancel Culture! Was nicht alles dieser bösen linken Zensur zum Opfer fällt. Aktuell offensichtlich bestes deutsches Liedgut. Verboten wurde es! Dass tatsächlich nur private Festveranstalter um Verzicht darauf gebeten haben – geschenkt! Zensur wird gebrüllt und Schuld ist irgendwie links. Klar muss ein Populist wie Merz auf diesen Zug aufspringen.

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Posted by Oswald Prucker in Demokratie, Gesellschaft